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Radargeschädigte im dt. Bundestag
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Onlineforum von Radargeschädigten für Radargeschädigte (BzUR e.V. unabhängig)


Stand der Radarstrahlenproblematik
Jahresbericht 2015, Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten, Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode


Zu lesen ab Seite 71, Stand der Radarstrahlenproblematik.
Download beim Dokumentations- und Informationssystem von Bundestag und Bundesrat
Kopie auf www.bzur.de

Quelle: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/072/1807250.pdf
Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode
Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten, Jahresbericht 2015 (57. Bericht)
30.01.2016

Gesundheitsgefahren durch Radium in Leuchtfarben bei der Bundeswehr

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Quelle: Walter Mäpel, Sebastian Pflugbeil, Robert Schmitz, Inge Schmitz-Feuerhake; Rödermark, 31. Januar 2015
10.03.2015

Neues von der Härtefall-Stiftung

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Quelle: Die Bundeswehr, 3/2014
10.01.2014

Erkrankungen durch ionisierende Strahlen außer Krebs

Neuere Erkenntnisse über Effekte bei niedriger Dosis und chronischer Exposition

Teil 1 Herz-Kreislauf-Erkrankungen

Inge Schmitz-Feuerhake und Sebastian Pflugbeil

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26.08.2013

Wissenschaftliche Stellungnahme zur BK 2402 Berufskrankenverordnung

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17.03.2013

Fertilitätsstörungen beim Mann durch ionisierende Strahlung und Mikrowellen

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05.03.2013

Erkrankungen durch ionisierende Strahlen außer Krebs

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25.02.2013

Forderungen zur Radarstrahlenschädigung

Im Rahmen einer Besprechung am 27.September 2012 in Berlin mit den Berichterstattern der Bundestagsfraktionen und der Vorsitzenden im Verteidigungsausschuss erläuterte der Vorsitzende des BzUR Forderungen zur Härtefall-Stiftung. Anschließend übergab er den Berichterstattern einen Forderungskatalog ...weiterlesen.

Heinz Dankenbring trug den Berichterstattern mit Bezug auf den Strahlenfall Dieter Neumann die Problematik der von Waffensystemen verursachten Genschäden vor. Er ging insbesondere auf die unverantwortliche Verhaltensweise der Bundeswehrverwaltung gegenüber den Strahlenheschädigten, deren geschädigten Nachkommen und deren Famlien ein. Damit scheint festzustehen, dass die Radarstrahlenproblematik noch nicht grlöst ist.
01.10.2012
Versorgung und Ehemalige
"Nicht hinter
Paragrafen verstecken"

Schwerstbehinderte Kinder von radargeschädigten Soldaten kämpfen um Entschädigung - fraktionsübergreifende Unterstützungs-Initiative im bayerischen Landtag

Die radargeschädigten Soldaten kämpfen seit rund zehn Jahren einen schwierigen und teils frustrierenden Kampf um Anerkennung. Mit der Einrichtung einer Stiftung ist die Hoffnung darauf größer geworden. Jetzt rücken die Nachkommen der Strahlengeschädigten in den Blickpunkt. Auch sie haben teilweise schwerste gesundheitliche Schäden und noch weniger Aussicht, vom Dienstgeber jemals entschädigt zu werden.

Einer von ihnen ist Dieter Neumann. Er hat rund zehn Jahre Krankenhaus, 32 Operationen und eine Jugend mit Prothesen hinter sich. Der bald 51-Jährige ist der Sohn eines Soldaten, der auf dem Lechfeld an der Radarstellung "Konny" im Einsatz war. Neumann kam mit starken Missbildungen zur Welt. "Multiple Extremitätenmissbildung" lautete die Diagnose. Der linke Daumen ist am Oberarm festgewachsen, der rechte Fuß ohne Bein ragt direkt am Becken heraus, das linke Bein spreizt sich als Klumpfuß nach hinten. Der damalige Chefarzt der Augsburger Geburtsklinik "Josefmum" stellte eine "auffallende Häufung ähnlicher Fälle" fest, wenn der Vater Radarsoldat und ebenfalls gesundheitlich geschädigt war. Neumann sitzt im Rollstuhl, lebt in einem Pflegeheim in Friedberg, seine medizinischen Prognosen sind nicht günstig. Doch er gibt nicht auf: "Ich will nur eins - Gerechtigkeit." Im Verteidigungsministerium werden die Anträge des Schwerstbehinderten auf eine Entschädigung jedoch seit Jahren abgelehnt.

Jetzt hat sich im bayerischen Landtag eine Initiative über die Fraktionsgrenzen hinweg zusammengefunden. Simone Strohmayr (SPD), Christine Kamm (Die Grünen) sowie die beiden CSU-Politiker Max Strehle und Reinhard Pachner wollen sich für ihn in Berlin einsetzen, sagten sie bei einer Pressekonferenz in Friedberg. Eingeladen hatte der Bund zur Unterstützung Radargeschädigter (BzUR). Deren Vorstandsmitglied Heinz Dankenbring macht sich schon seit Jahren für Neumann stark - bislang ohne Erfolg. Neumann hätte laut Ministerium an bestimmten Krebserkrankungen leiden müssen oder hätte selbst gedient haben müssen, um Unterstützung zu bekommen. Da nützt es auch nichts, dass Dankenbring, früher Ausbilder in einer Radarstellung, zahlreiche Gutachten zusammengetragen hat. Diese Expertisen lassen es als sehr wahrscheinlich erscheinen, dass die Tätigkeit seines Vaters Grund für die Behinderung Neumanns ist. Das Vorstandsmitglied des BzUR spricht angesichts dessen von einer "Schande für die Bundeswehr". Der Vorsitzende ERH im Bundesvorstand des BundeswehrVerbandes, Hauptmann a.D. Rolf Meyer, fordert ebenfalls, dass die Bundeswehr genauer hinschauen solle: "Die Bürokraten sollten sich nicht hinter Paragrafen verstecken, wenn der Zusammenhang mit der Strahlenbelastung des Vaters auf der Hand liegt." Schließlich gebe es im Soldatenversorgungsgesetz einen Passus, der etwa auch Soldatinnen einen finanziellen Anspruch einräume, wenn durch eine dienstlich bedingte Beeinträchtigung deren Kinder Schäden erleiden, sagt Meyer. "Dann gibt es eine Leistungspflicht der Bundeswehr."

Doch die Bundeswehr will eindeutige Beweise zwischen der Strahlenbelastung des Vaters und den Gesundheitsschäden der Kinder, die nach so langer Zeit niemand erbringen kann. Damit fallen diese Menschen durchs Fürsorge-Raster. Auch die neue "Stiftung für Härtefälle", die sich gerade konstituiert hat und unter Beteiligung von Vertretern des DBwV über die Gewährung von Entschädigungen entscheidet, ist nach Einschätzung von Experten nicht zuständig.

Die Politikerinnen Kamm und Strohmayr sind von Neumanns Schicksal "tief berührt". "Es bedrückt mich, dass es immer noch keine Lösung gibt", sagt Kamm. Das Thema sei zu lange verschleppt worden. Strohmayr fordert eine "Einzelfall-Lösung" für Neumann: "Es ist unerträglich, dass seine Absicherung nicht geklärt ist."

Quelle
Magazin des Deutschen Bundeswehrverbandes, 8 / 2012, Seite 43, www.wdbv,de

17.08.2012

Zweierlei Maß?

Aus dem Urlaub zurückgekehrt las ich in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) vom 19. Juni 2012: 3100 Soldaten und 1500 Beamte können mit goldenem Handschlag Kasse machen. Dieser Handschlag kostet 1,1 Milliarden Euro. Wenn Soldaten und Beamte vorzeitig aus dem Dienst ausscheiden müssen, dann steht ihnen selbstverständlich ein angemessener Ausgleich zu. Sie erhalten 10 000 Euro pro Dienstjahr, indem sie nicht mehr dienen dürfen und in Einzelfällen bis zu 200 000 Euro.

Über Milliardenbeträge können Politik und Verteidigungsministerium (BMVg) anscheinend leichter und schneller entscheiden als über angemessene Entschädigungszahlungen an im Dienst erkrankte Soldaten, die während ihres Wehrdienstes im Kalten Krieg an Waffensystemen durch Röntgenstrahlung, radioaktive Strahlung und Hochfrequenzstrahlung gesundheitlich geschädigt wurden. 3000 Soldaten und deren Angehörige kämpfen noch 50 Jahre nach den Expositionen um die Anerkennung der dabei erlittenen Gesundheitsschäden und um einen finanziellen Ausgleich. Sie haben ihren Dienst während des Kalten Krieges nicht abgesessen, sondern waren während dieser Zeit außer der Strahlung hohen militärischen Belastungen -ständige Überstunden, Urlaubssperren, Sonderdienste, Bereitschaftsdienste, etc. - an Waffensystemen ausgesetzt, um die ständige atomare Bedrohung durch intakte Waffensysteme abzuwenden. Hätte ihr Dienstherr ihnen mitgeteilt, dass sie durch die Waffensysteme bestrahlt werden und dass ihre Gesundheit dadurch geschädigt wird, dann wäre es sicherlich zu entsprechenden Beschwerden und vereinzelt zu Verweigerungen gekommen. Darunter hätte sicherlich die damalige Verteidigungsbereitschaft gelitten.

Diesen 3000 Soldaten und ihren Angehörigen gewährt die Politik nicht den goldenen Handschlag sondern bietet ihnen eine Härtefall-Stiftung an. Dort können sie sich erneut anstellen und um eine Entschädigung bitten. Die ursprünglich für Radarsoldaten gedachte Stiftung wurde zu einer generellen Härtefall-Stiftung für alle Soldaten erweitert. Dagegen ist nichts einzuwenden, nur hat man leider vergessen, das bereitgestellte Kapital für bevorstehende vermehrte Entschädigungen angemessen zu erhöhen.

Statt eines goldenen Handschlags bietet die Politik und das BMVg den betroffenen Soldaten und ihren Angehörigen diese Härtefall-Stiftung an, bei der sie zukünftig eine Entschädigung beantragen können. Sie müssen wahrscheinlich erneut ihren langen strahlenbelasteten Leidensweg vortragen und ihre erhaltenen Strahlendosen detailliert nachweisen, um als Radaropfer an der Sozialgesetzgebung vorbei entschädigt zu werden. Es liegt schon eine Körperverletzung vor, wenn jemand wissentlich einer hohen ionisierende Strahlung an einem Waffensystem ohne Strahlenschutz ausgesetzt wurde. Hinzu kommt bei Radarsoldaten die dreifache Strahlenbelastung. Die Hoffnung ist da, dass die unabhängigen Stiftungsverantwortlichen mit den Antragstellern sozialer umgehen als der ehemalige Dienstherr mit den strahlenkranken Soldaten. Dieser trägt auch heute noch in Ausübung der Fürsorgepflicht für Soldaten und deren Angehörige die volle Verantwortung für das Radarstrahlenproblem.

Vielen Soldaten wurde während ihrer oft jahrelang andauernden Bestrahlung der zugesagte Schutz durch das Soldatenversorgungsgesetz (SVG) nicht gewährt, obwohl die Strahlung bekannt war. Durch Strahlenschutzmaßnahmen hätten die Strahlungen verhindert werden können. Der Handschlag für sie und für weitere im Dienst verunfallte Soldaten besteht aus 7 Millionen Euro. Davon werden gerade mal 2 Millionen Euro für Entschädigungen zur Verfügung stehen. Dieses Ereignis wurde im Juni 2012 in Berlin mit vielen Beteiligten als eine große soziale Errungenschaft gefeiert.

Eines ist der Politik und dem BMVg ohne Zweifel gelungen. Für noch nicht entschiedene Versorgungsanträge und für jeden weiteren noch zu stellenden Versorgungsantrag können sie nun eine Lösung anbieten. Wenn die Bedingungen erfüllt sind eine Entschädigung auf Basis des SVG und der Sozialgesetzgebung oder eine Entschädigung durch die Härtefall-Stiftung als Radaropfer. Für die Politik und das BMVg ist damit offensichtlich das Radarstrahlenproblem auf der Entschädigungsebene elegant und kostengünstig gelöst worden, aber nicht auf der Ebene des Verschuldens der Strahlenexpositionen und der Schädigung der Gesundheit.

Einen goldenen Handschlag für Radarsoldaten wird es sicherlich nicht geben.

Walter Mämpel
Vorstandsmitglied des BzUR
02.07.2012

Bericht zur Pressekonferenz von Dieter Neumann
in Friedberg / Augsburg am 25. Juni 2012

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29.06.2012

Die vorläufige Endfassung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

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26.06.2012

Reden der Abgeordenten zum Antrag der Fraktionen

zum Ausgleich für Radargeschädigte der Bundeswehr und
der ehemaligen NVA

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11.11.2011

Antrag der Fraktionen
CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ausgleich für Radargeschädigte der Bundeswehr und der
ehemaligen NVA

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19.10.2011

Radaropfer-Stiftung kommt endlich

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16.10.2011

Strahlung ohne Grenzen

Kranke Radarmechaniker aus Bundeswehr und NVA loben Stiftungsgründung
und kritisieren Kapitalausstattung

Bericht in der Leipziger Volkszeitung
Von Andreas Friedrich

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15.10.2011

Umfassende Entschädigung für Radarstrahlenopfer der Bundeswehr und
der ehemaligen NVA

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07.04.2011

Ausgleich für Radargeschädigte der Bundeswehr und der
ehemaligen NVA voranbringen

und der ehemaligen NVA

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07.04.2011

Wie Gefährlich ist eigentlich Radium und in welchen Mengen?

...weiterlesen
04.04.2011

Gedanken und Fakten zur Radarstrahlenproblematik der Bundeswehr

aus der Sicht der Verteidigungspolitik der 16. Wahlperiode des Bundestages

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04.02.2011

Gedanken und Fakten zur Radarstrahlenkatastrophe der Bundeswehr

1956 - 2010

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29.01.2011

Bericht im Magazin des Deutschen Bundeswehrverbandes "Die Bundeswehr".

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20.07.2010

Am 03. Mai 2010 hat der Vorstand des BzUR die Berichterstatter des Verteidigungsausschusses über die Radarstrahlenproblematik informiert.

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27.05.2010